Überstunden oder Mehrarbeit

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• Literatur, Broschüren

Das Thema Überstunden oder Mehrarbeit ist vor dem Hintergrund hoher Arbeitslosigkeit stark in Diskussion gekommen. Vor allem die Gewerkschaften haben den Abbau von Überstunden gefordert, um Arbeitsplätze zu schaffen. In vielen Fällen ist dieses aber nicht so einfach möglich, da es sich häufig um Auftragsspitzen handelt. Für manchen Arbeitnehmer sind Mehrarbeiten eine willkommene zusätzliche Einkommensmöglichkeit oder werden genutzt, um zusätzliche Urlaubstage zu erhalten.

Überstunden werden geleistet, wenn die vertraglich vereinbarte Arbeitszeit überschritten wird. In Unternehmen und Institutionen mit fester Arbeitszeit sind diese zu bezahlen, wenn der Arbeitgeber sie angeordnet, gebilligt oder geduldet hat oder sie für die Aufgabenerledigung erforderlich waren. Ein Ausgleich erfolgt durch zusätzliches Einkommen oder durch Freizeitausgleich. Bei außertariflich bezahlten Mitarbeitern sind Mehrarbeiten meist durch das Gehalt bereits abgegolten. Das ist allerdings nur gültig, wenn die Überstundenzahl und der Bemessungszeitraum angegeben sind

In Betrieben mit flexibler Arbeitszeit bzw. Gleitzeitregelung werden Überstunden durch die Bildung von Gleitzeitkonten abgefangen. Der Arbeitnehmer ist selbst dafür verantwortlich, angesparte Arbeitszeit auszugleichen durch Freizeit. Eine Vergütung erfolgt in der Regel nicht. Details können durch Arbeitsverträge definiert werden.

Das Arbeitszeitgesetz legt die normale Arbeitszeit auf maximal 8 Stunden pro Werktag - das schließt den Samstag ein - fest. Auf diese Weise sind regulär 48 Stunden erlaubt. In besonderen Situationen dürfen maximal 10 Stunden pro Tag, d.h. 60 Stunden in der Woche gearbeitet werden. Darüberhinausgehende Arbeitszeiten sind nur möglich, wenn Ruhezeiten vorgesehen sind.

In manchen Tarif- oder Arbeitsverträgen sind Zuschläge vereinbart oder branchenüblich. Als angemessen werden 25 Prozent an Werktagen und 50 Prozent an Sonn- und Feiertagen gesehen. Hier gilt das Gewohnheitsrecht. Die Zuschläge gelten auch bei Freizeitausgleich.

Die Anordnung von Mehrarbeit erfordert die Zustimmung des Betriebsrats. Er kann dabei über sein Initiativrecht die Einführung einer Überstunden-Obergrenze vorschlagen, über die zu verhandeln ist.

• Achten Sie auf die Klauseln zu Überstunden in Ihren Tarifverträgen, in Betriebsvereinbarungen oder in Ihrem Arbeitsvertrag
• Sollte es keine Regelung geben, müssen Sie im Rahmen der sogenannten Treuepflicht in außergewöhnlichen betrieblichen Situationen (hoher Krankenstand, Kundenauftrag) Überstunden leisten
• Zeichnen Sie Ihre Mehrarbeit auf und heben Sie diese mindestens 2 Jahre auf
• Die Mehrarbeit ist innerhalb von 3 Wochen auszugleichen
• Als werdende oder stillende Mutter dürfen Sie nicht mehr als 8 Stunden pro Tag arbeiten
• Als Schwerbehinderter können Sie sich auf eigenen Wunsch von den Überstundenregelungen befreien lassen
• Als Jugendlicher dürfen Sie Überstunden nur leisten, wenn keine Erwachsenen zur Verfügung stehen
• Eine Ablehnung von Überstunden ist möglich, wenn Sie wichtige Angelegenheiten, z.B. Arzttermine, Pflege von Angehörigen erledigen müssen. Lehnen Sie nicht grundsätzlich ab, sonst kann Ihnen Ihr Arbeitgeber aus personenbedingten Gründen kündigen
• Gestalten Sie Überstundenregelungen daher flexibel
• Bei Bezahlung der Überstunden sind diese zu versteuern und sozialabgabenpflichtig. Freizeitausgleich oder die Vergütung durch steuerfreie Extras, wie ein Handyvertrag ist deshalb möglicherweise eher zu empfehlen
• Als Vorgesetzter machen Sie sich strafbar, wenn Sie Überstunden anordnen, die die gesetzlichen Arbeitszeiten überschreiten und Sie über die Arbeitszeitverstöße informiert sind

• Urteil1 ABR 47/06
  Anordnung von Überstunden nur mit Beteiligung des Betriebsrats
• Urteil 5 AZR 52/05
  Überstundenvergütung: Wirksamkeit von Ausschlussfristen
• Urteil: 3 Sa 2222/04
  Keine Kündigung wegen Überstunden-Verweigerung
• Urteil: 9 Sa 711/05
  Überstunden führen nicht zwangsläufig zu einem Vergütungsanspruch
• Urteil: 4 Sa 1258/04
  Nicht jede Überstunde muss bezahlt werden

• 38 Stunden sind nur Theorie; sueddeutsche.de, 29.05.2008
• Mehrarbeit zahlt sich häufig nicht aus; monster.de, 31.03.2008
• Fünf Überstunden pro Woche; FOCUS Online, 06.11.2007
• Knapp 1,5 Milliarden Überstunden; FOCUS Online, 05.11.2007
• Überstunden verkürzen den Schlaf; sueddeutsche.de, 03.09.2007
• Bleib doch noch im Büro; sueddeutsche.de, 16.08.2007
• Wer sich widersetzt, fliegt fristlos; FOCUS Online, 14.08.2007
• Lieber Geld statt Freizeit; FOCUS Online, 15.06.2007
• Wieder mehr bezahlte Überstunden; stern.de, 05.03.2007
• Zahl der Überstunden steigt erstmals in fünf Jahren; SPIEGEL ONLINE, 05.03.2007
• Schaffe, schaffe ohne Ende; sueddeutsche.de, 18.01.2007
• DaimlerChrysler: Kampf um Überstunden; sueddeutsche.de, 16.01.2007
• Nicht jede Überstunde muss bezahlt werden; sueddeutsche.de, 06.09.2006
• Wie viele Überstunden sind erlaubt?; jobpilot.de, 24.07.2006
• Electronic-Arts-Mitarbeiter erhalten weitere Millionen als Mehrarbeitsentschädigung; heise online, 27.04.2006
• Der Mehrarbeits-Virus breitet sich aus; FAZ.NET, 10.04.2006
• Stress und Müdigkeit machen mürbe, stern.de, 19.09.2005

• ARD-Ratgeber Recht
  Pflicht zur Leistung von Überstunden
• BAT/BAT-0: Überstunden
• Ü40-Virus
• Arbeitsrecht-online der Kanzlei Kaßing
  Überstunden - wann und in welchem Umfang sind sie zulässig; incl. Vorschläge für Vertragsklauseln
• Überstunde - Wikipedia
  mit Regelung in Österreich

• Pragmatische Lösungen zu konkreten Fällen zeigt Überstunden- und Überzeitarbeit von Judith Bregnard auf
• Bereitschaftsdienst ist Arbeitszeit
  RA Felser, aus Anlass des EuGH-Urteils vom 03.10.2000, für ÖTV, Ver.di und DAG