Die Kurzarbeit: Regelungen und Urteile

• Definition, Erklärung
• Tipps, Checkliste
• Arbeitsrecht, Urteile
• Presseartikel
• Informationsquellen
• Literatur, Broschüren

Kurzarbeit ist ein Instrument für Unternehmen, in schwierigen Wirtschaftslagen Entlassungen zu vermeiden. Die Arbeitnehmer arbeiten bei Kurzarbeit über maximal 6 Monate hinweg weniger oder überhaupt nicht. Der dadurch entstehende Verdienstausfall wird durch das von der Bundesagentur für Arbeit gezahlte sogenannte Kurzarbeitergeld (Kug) teilweise ausgeglichen. Das Kurzarbeitergeld wird über den Arbeitgeber an die Arbeitnehmer ausbezahlt.

Je nach Familienstand bekommt ein Arbeitnehmer für die Zeiten der Nichtbeschäftigung 60 oder 67 Prozent des letzten Nettogehaltes, für die Beschäftigungsphasen das normale, anteilige Einkommen gezahlt. Kranken-, Pflege-, Renten- und Unfallversicherung werden weitergezahlt, so daß der Arbeitnehmer keine Leistungsansprüche verliert. Für die Zeit, die der Arbeitnehmer tatsächlich beschäftigt ist, muß er die Sozialversicherungsbeiträge anteilig tragen. Die Dauer von 6 Monaten kann unter bestimmten Umständen auf bis zu 24 Monate ausgedehnt werden. Wird sie über 6 Monate hinaus gewährt, können die betroffenen Arbeitnehmer durch die Bundesagentur für Arbeit dauerhaft an andere Unternehmen vermittelt werden.

Eine andere Möglichkeit, um Auslastungsschwankungen abzufangen, besteht in der Flexibilisierung der Arbeitszeit mit der Bildung von Arbeitszeitkonten. Um saisonale Arbeitslosigkeit, z.B. im Winter in der Bauwirtschaft zu vermeiden, wurde das Saison-Kurzarbeitergeld geschaffen.

Zur Anmeldung der Kurzarbeit müssen folgende Bedingungen gegeben sein:

• Die Möglichkeit der Kurzarbeit ist im Tarifvertrag, in einer Betriebsvereinbarung oder im Arbeitsvertrag geregelt
• Der Betriebsrat muss der Kurzarbeit zustimmen
• Die Kurzarbeit ist den Arbeitnehmern zumutbar: Es handelt sich um einen vorübergehenden, unvermeidbaren Arbeitsausfall, bei dem über einen Zeitraum von mindestens 4 Wochen mehr als 10 Prozent der Arbeitszeit für mindestens ein Drittel der Belegschaft ausfällt

• Die Umsetzungsberatung
  erläutert die Gesetzeslage verständlich
• Urteil B 11 AL 17/02:
  Wird eine Kündigung vor Beginn der Kurzarbeit ausgesprochen, erlischt der Anspruch eines Arbeitnehmers auf Kurzarbeitergeld. Lediglich Arbeitnehmer, die in einem ungekündigten Arbeitsverhältnis stehen, haben Anspruch auf Kurzarbeitergeld
• Urteil des ArbG Koblenz, 2 Q 986/02:
  Ankündigung von Kurzarbeit unbedingt widersprechen

• Bundestag beschließt Saison-Kurzarbeitergeld; Handelsblatt, 16.03.2006
• Die Regelung für das Kurzarbeitergeld wurde für 2006 verlängert; Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG, 10.11.2005

• bund.de
  Formulare zur Beantragung von Kurzarbeitergeld und Anzeige über Arbeitsausfall
• Bundesagentur für Arbeit: Saison-Kurzarbeitergeld
  Formulare zu Erstanzeige über Arbeitsausfall, Hinweise zum Antragsverfahren, Antrag auf Saison-Kug und Folgeanzeige, Abrechnungsliste für Saison-Kug, Merkblatt für Saison-Kurzarbeitergeld

• Einen juristischen Ratgeber stellt Kurzarbeit, Massenentlassung, Sozialplan
• Kurzarbeitergeld, Information für Arbeitnehmer
• Kurzarbeitergeld, Information für Arbeitsgeber und Betriebsvertretungen
• was? wie viel? wer?, Finanzielle Hilfen der Agentur für Arbeit auf einen Blick