Warning: Invalid argument supplied for foreach() in /var/www/arbeitsratgeber.com/html/wp-includes/script-loader.php on line 2678 Gewerbeaufsicht oder Amt für Arbeitsschutz - ArbeitsRatgeber

Infos und Tipps zur Arbeit in Deutschland

Arbeitsleben > Selbständigkeit > Gewerbeaufsicht oder Amt für Arbeitsschutz

Gewerbeaufsicht oder Amt für Arbeitsschutz

Letzte Aktualisierung: 10/03/2014 | Selbständigkeit

Definition, Erklärung

Die Gewerbeaufsichtsämter haben die Aufgabe, auf die Einhaltung der in der Gewerbeordnung und zahlreichen anderen Vorschriften enthaltenen arbeits- und immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen zu achten. Sie überwachen aber nicht nur die Umsetzung der staatlichen Arbeitsschutzvorschriften, sondern beraten auch Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Basis dafür ist § 139b GewO – Gewerbeaufsichtsbehörde. Mit der Gewerbeanmeldung wird das zuständige Gewerbeaufsichtsamt informiert.

Aufgaben der Gewerbeaufsicht:

  • Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik
    • Technischer Arbeitsschutz
      • Schutz gegen Unfälle
      • Schutz gegen Berufskrankheiten
      • Schutz gegen arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren
    • Sozialer Arbeitsschutz: Einhaltung von
    • Medizinischer Arbeitsschutz
    • Durchführung von Arbeitsschutzvorschriften
      • Befugnisse der Ortspolizeibehörden, z.B. Besichtigung des Betriebs
      • Erlass von Anordnungen
      • Stilllegung von Betrieben, Betriebsteilen oder Anlagen
      • Verhängen von Bußgeldern
  • Umweltschutz
  • Schutz vor Gefahren der Technik

Die Basis für den technischen Arbeitsschutz sind:

Diese Gesetze und Verordnungen werden ergänzt durch berufsgenossenschaftliche Vorschriften, Richtlinien und Merkblätter der Berufsgenossenschaften, VDE-Bestimmungen, DIN-Normen usw.

Befugnisse der Ämter für Gewerbeaufsicht:

  • Erteilung von Erlaubnissen und Genehmigungen
  • Beratung, Aus- und Weiterbildung von Betriebsräten, Sicherheitsfachkräften und Sicherheitsbeauftragten
  • Erstellung von Stellungnahmen und Gutachten für andere Behörden. Untersuchung von Unfällen und Berufskrankheiten
  • Überprüfung der Entgeltzahlungen an Heimarbeiter
  • Jederzeitige Überwachung und Überprüfung der Bestimmungen und Verordnungen, auch vor Ort

Rechte und Pflichten der Gewerbeaufsicht:

  • Betreten von Arbeitsstätten und Anlagen
  • Geheimhaltung betriebsinterner Angelegenheiten
  • Ärztliche Schweigepflicht bei Gewerbeaufsichtsärzten

In den Bundesländern ist die Wahrnehmung der Aufgaben der Gewerbeaufsicht unterschiedlich geregelt. Der Umweltschutz wird nicht überall von den Gewerbeaufsichtsämtern wahrgenommen. Die bayrischen Gewerbeaufsichtsämter übernehmen auch die Aufgaben der Arbeitsmedizin.

Tipps, Checkliste

  • Wenden Sie sich bei Neu- und Umbauten zwecks baulicher Bestimmungen auch an das Gewerbeaufsichtsamt
  • Achten Sie auf die vorgeschriebenen Raumhöhen und Sichtverbindungen, wenn Sie zusätzliche Personen beschäftigen, sowie auf Toiletten (bei mehr als 5 Mitarbeitern beider Geschlechter, getrennte Toiletten) und Waschbecken
  • Wenn Sie mehr als 10 Arbeitnehmer beschäftigen, brauchen Sie einen Pausenraum
  • Informieren Sie sich bei Ihrem Gewerbeaufsichtsamt und lassen Sie sich beraten

Informationsquellen



Warning: Invalid argument supplied for foreach() in /var/www/arbeitsratgeber.com/html/wp-includes/script-loader.php on line 2678